Die Vereinigten Staaten werden nicht mehr Mitglied des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen sein

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Die Vereinigten Staaten von Amerika haben unlängst einen Beschluss bekannt gegeben, aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) auszutreten, da sie behaupten, dass sie eine Voreingenommenheit gegenüber Israel nicht länger tolerieren werden. Gerüchte über solch eine Absicht sind schon lange in aller Munde, aber die letzte Entscheidung ist gerade eingetroffen. Am 19. Juni 2018 haben der Außenminister Mike Pompeo und Nikki Haley, die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, eine Resolution im Außenministerium abgegeben.

Berichten zufolge drohten die USA, den Rat für mehrere Monate zu verlassen, was den UNHRC dazu zwingen sollte, die Voreingenommenheit gegenüber Israel zu beenden und Syrien, Iran und Nordkorea größere Aufmerksamkeit zu widmen. Nikki Haley hat zu diesem Zeitpunkt eine formelle Ankündigung gemacht: „Wenn der Menschenrechtsrat Israel schlechter behandelt als Iran, Syrien und Nordkorea, dann ist der Rat selbst dumm und seines Namens unwürdig. Die Geduld des Weißen Hauses ist nicht unbegrenzt. Die heutigen Aktivitäten machen deutlich, dass es der Organisation an Glaubwürdigkeit fehlt, um ein wahrer Verfechter der Menschenrechte zu sein.“

Soweit der UNHRC keine offensichtlichen Änderungen in seiner Politik gezeigt hat, war er gezwungen, sich von der UN-Organisation zu lösen. US-Botschafter bei den Vereinten Nationen Haley hat die Entscheidung noch einmal kommentiert: „Ich möchte klarstellen, dass dieser Schritt kein Rückzug von unseren Menschenrechtsverpflichtungen ist. Im Gegenteil, die USA machen diesen Schritt, weil unser Engagement es uns nicht erlaubt, Teil einer heuchlerischen und eigennützigen Organisation zu bleiben, die die Menschenrechte spottet. Es sollte hier angemerkt werden, dass die Vereinigten Staaten als nicht stimmberechtigtes Beobachtermitglied innerhalb des UNHRC bleiben können, stattdessen aber entschieden haben, sich eklatant aus der Organisation zurückzuziehen.

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